Allgemeine Geschäftsbedingungen von It art mediengestaltung

1 Geltungsbereich

1.1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte gegenüber Verbrauchern und Unternehmen mit

It art mediengestaltung e.U.
Mag. Dzemil Bahtovic
Hickelgasse 12/1/R1
1140 Wien

nachstehend it art mediengestaltung genannt. Die Rechtsgeschäfte können dabei telefonisch, per E-Mail, per Messenger, oder über die Internetseite zustande kommen.

1.2. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich Ihrer Information. Der deutsche Text hat Vorrang bei eventuellen Unterschieden im Sprachgebrauch.

1.3. Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die Sie verwenden, werden von it art mediengestaltung nicht anerkannt, es sei denn, dass it art mediengestaltung ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt hat.

2 Anwendbares Recht und Verbraucherschutzvorschriften

2.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Österreich unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des in Österreich geltenden UN-Kaufrechts, wenn

1. a) Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich haben oder
2. b) Ihr gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.

2.2. Für den Fall, dass Sie Verbraucher KSchG BGBl. Nr. 140/1979 sind und Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union haben, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des österreichischen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, unberührt bleiben.

Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

2.3. Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB. Den Stand der AGB finden Sie am Ende des Dokuments.

2.4. Je nachdem welche Leistung it art mediengestaltung erbringt, kann es sein, dass zusätzliche Vereinbarungen getroffen werden. Diese Vereinbarungen z.B. ein Webseiten-Pflegevertrag, eine SEO-Vereinbarung oder auch eine Lizenzvereinbarung zur Nutzung von Grafikleistungen ergänzen die AGB. Im Streitfall gehen die einzelnen Vereinbarungen diesen AGB vor.

2.5. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Beauftragung einer Leistung.

2.6. Sollten bestimmte Rabatt- oder Aktionsangebote beworben werden, sind diese zeitlich oder mengenmäßig begrenzt. Es besteht kein Anspruch darauf.

3 Zustandekommen des Vertrags und Vertragsgegenstand

3.1. it art mediengestaltung klärt – meist telefonisch, persönlich, über Zoom oder Skype – vor der Angebotserstellung in einem Briefing-Gespräch ab, was Sie benötigen. Dieses Gespräch dient als Grundlage für die Erstellung eines individuellen Angebotes.

3.2. Grundlage der Vertragsbeziehung ist das jeweils von it art mediengestaltung vorgelegte Angebot einschließlich der Dokumentation des Briefing-Gespräches. In dem Angebot ist neben dem Honorar auch ein Zeitplan dargestellt. Das Angebot gilt, soweit darin keine abweichende Frist angegeben ist, für einen Zeitraum von 14 Tagen ab Zugang des Angebots bei Ihnen.

3.3. Mit Annahme des Angebots akzeptieren Sie die darin enthaltenen Konditionen und die Geltung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Annahme kann auch per E-Mail oder fernmündlich erfolgen.

3.4. Gegenstand der Beauftragung von it art mediengestaltung durch Sie können die folgenden Leistungen sein (nicht abschließend):

• Beratung zum Thema Hosting
• Beratung zum Thema Webseiten-Elemente
• Struktur und Konzeption einer Webseite
• Erstellung einer Webseite
• Erstellung von Teilen einer Webseite
• Fortlaufende Pflege einer Webseite (für die Pflege der Webseite wird ein gesonderter zusätzlicher Vertrag über Laufzeit, Konditionen etc. geschlossen)
• SEO (Für diesen Bereich gibt es eine gesonderte zusätzliche Vereinbarung)
• Erstellung von Logos, Grafiken, anderen Designs (im Folgenden Grafikleistungen genannt)
• Erstellung von Impressum und Datenschutzerklärung

4 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten

4.1. Zur Durchführung und Abwicklung eines Auftrages benötigt it art mediengestaltung die folgenden Daten:

• E-Mail-Adresse
• Firmenname / Vor- und Nachname
• Adressdaten (Rechnungserstellung)

4.2. Die von Ihnen mitgeteilten Daten verwendet it art mediengestaltung ohne eine gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung des ersteilten Auftrages. Eine darüberhinausgehende Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Angebote von it art mediengestaltung bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung.

Sie haben die Möglichkeit, diese Einwilligung im Rahmen des Angebotes vorzunehmen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt freiwillig und kann jederzeit widerrufen werden.

4.3. Ohne zusätzliche Einwilligungen speichert it art mediengestaltung die Daten nur im Rahmen der steuerrechtlichen und handelsrechtlichen Pflichten und zur Führung des Urheberrechtsnachweises.

5 Modalitäten der Leistungserbringung bei Grafik-Leistungen wie z.B. Logo-Erststellung

5.1. Vor der Veröffentlichung der Leistungen legt Ihnen it art mediengestaltung einen Entwurf zur Prüfung und Freigabe vor. Soweit nicht Abweichendes vereinbart wird, sind Sie zur inhaltlichen und rechtlichen Prüfung sämtlicher Inhalte verpflichtet. Mit der Freigabe der Arbeiten übernehmen Sie die Verantwortung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte, insbesondere in sachlicher, technischer und rechtlicher Hinsicht.

5.2. Anpassungen von Bildern und Grafiken beinhalten zwei Entwürfe und drei Korrekturläufe zu einem dieser beiden Entwürfe. Der erste Entwurf wird auf Grundlage des von Ihnen ausgefüllten Fragebogens erstellt, der zweite Entwurf berücksichtigt Ihre speziellen Änderungswünsche, welche sich durch den ersten Entwurf ggf. ergeben. Sind mehr als drei Korrekturläufe oder zwei Entwürfe notwendig, wird der Aufwand auf Stundensatzbasis zusätzlich berechnet. Der jeweilige Stundensatz wurde bereits im aktuellen Angebot mit angegeben.

5.3. Nach Vorlage der geschuldeten Anzahl der Entwürfe haben Sie den von Ihnen gewünschten Vorschlag innerhalb von 7 Tagen gegenüber it art mediengestaltung freizugeben. Dieses kann auch per E-Mail erfolgen.

5.4. Erfolgt innerhalb der angegebenen Frist keine Freigabe und mangelt es an einer Ablehnung wesentlicher Merkmale eines der Entwürfe, kann it art mediengestaltung nach Ablauf der 7-Tage-Frist auf der Basis des Ursprungsentwurfs mit der Erstellung der Grafikleistungen fortfahren. Darauf werden Sie nochmals hingewiesen.

5.5. Lehnen Sie die Entwürfe von it art mediengestaltung in jeweils wesentlich geänderter, Ihren Wünschen Rechnung tragender Version mehr als zwei Mal ab, so hat it art mediengestaltung das Recht, den Vertrag zu beenden und die für die Entwurf-Entwicklungsphase anteilig vereinbarte bzw. eine angemessene anteilige Vergütung zu verlangen.

5.6. it art mediengestaltung übernimmt keinerlei rechtliche Prüfung der Grafikleistungen, was Markenschutz, Identitätsschutz, Namensschutz oder andere rechtliche Schutzrechte angeht. Diese Prüfungen obliegen alleine Ihnen.

6 Texterstellung

6.1. Im Falle der Beauftragung von it art mediengestaltung mit der Erstellung von Online-Texten ist die inhaltliche Grundlage dafür die Dokumentation des Briefings und ggf. Ihre ergänzenden Stichworte.

6.2. Nach Fertigstellung des Textes wird Ihnen Dieser zur Freigabe vorgelegt. Eventuelle Änderungswünsche teilen Sie it art mediengestaltung bitte mittels konkreter Stichworte schriftlich innerhalb von 7 Tagen mit.  Diese dann erforderliche Überarbeitung ist mit der vereinbarten Vergütung abgegolten. Nach der Überarbeitung wird Ihnen der Text erneut zur Freigabe vorgelegt.

6.3. Nach Ablauf von 7 Tagen gilt der Text in jedem Falle als freigegeben, sofern Sie keine Änderungswünsche bekannt geben.

7 Fotobeschaffung mittels Stockfotografie-Plattform

7.1. Wenn beauftragt, wählt it art mediengestaltung geeignete Motive aus der Stockfotografie, die im Zuge des Webdesigns, Blogs, Social Media oder Google My Business ausgewählt werden und stellt sie Ihnen vor. Eine Freigabe durch Sie erfolgt innerhalb von 7 Tagen. Falls Ihnen Bilder nicht zusagen, erfolgt eine Alternativrecherche auf Stundenbasis.

7.2. Sollten innerhalb von 7 Tagen keine Änderungswünsche erfolgen, gilt die Auswahl als genehmigt und it art mediengestaltung erwirbt die Nutzungsrechte für diese Fotos.

7.3. it art mediengestaltung lizenziert die ausgewählten Bilder mit der Standardlizenz von iStock auf Namen von it art mediengestaltung Webdesign. Für weitere Produkte aus dem Hause it art mediengestaltung wie Webdesign, Blog, Social Media, Google My Business und Ähnlichem, können diese Bilder ohne weitere Berechnung eingesetzt werden. Eine Nutzung dieser Bilder darüber hinaus ist nicht gestattet. Weitere Informationen zu der iStock-Lizenz sind unter https://www.istockphoto.com/de/legal/license-agreement einsehbar.

8 Individuelle Fotos durch Fotografen

Insoweit it art mediengestaltung mit der Erstellung von individuellen Fotos entsprechend des Briefings beauftragt wird, gelten folgende Regelungen:

8.1. Zur Erstellung von Fotos arbeitet it art mediengestaltung mit einem Fotografen zusammen. Dazu ist die Weitergabe Ihrer Kontaktdaten und der besprochenen Motive erforderlich. Spätestens 7 Tage nach Auftragserteilung wird der Fotograf mit Ihnen einen Fototermin absprechen und durchführen.

8.2. Als Arbeitsergebnis erhalten Sie die dreifache Anzahl der vereinbarten Menge an Bildern zur Ansicht, aus denen Sie die am besten geeigneten Motive in der vereinbarten Menge innerhalb von 7 Tagen aussuchen. Falls Sie sich nicht entscheiden können, nimmt it art mediengestaltung nach 7 Tagen die Auswahl für Sie vor. Im Anschluss daran werden die Fotos noch einmal optimiert.

8.3. An den ausgewählten Fotos erhalten Sie ein Nutzungsrecht, welches aus der sep. Lizenzvereinbarung hervorgeht.

9 Modalitäten der Leistungserbringung bei der Erstellung von Webseiten

9.1. Der Konzeptvorschlag beinhaltet ein Basis-Layout der Startseite oder einer Unterseite. Dieser Konzeptvorschlag hat den geplanten Seitenaufbau (Optik und inhaltliche Elemente), die Struktur und die Navigation der einzelnen Unterseiten sowie ihre Verknüpfung untereinander anzudeuten. Konkrete Inhalte können mit Blindtext und Platzhaltern angedeutet werden. Für die Freigabe des Konzeptvorschlags gilt die Abs. 3 entsprechend.

9.2. Aufgrund der Antworten und Ergebnisse aus dem ersten Gespräch erstellt it art mediengestaltung ein Angebot und entwickelt nach der Angebotsannahme einen Konzeptvorschlag.

9.3. Nach Vorlage des Konzeptvorschlages haben Sie den von Ihnen gewünschten Vorschlag innerhalb von 7 Tagen gegenüber it art mediengestaltung freizugeben. Dies kann per E-Mail erfolgen.

9.4. Erfolgt innerhalb der angegebenen Frist keine Freigabe und mangelt es an einer Ablehnung wesentlicher Merkmale des Konzeptvorschlages, kann it art mediengestaltung nach Ablauf der 7-Tage-Frist auf der Basis des Konzepts mit der Erstellung der Website fortfahren. Darauf werden Sie nochmals hingewiesen.

9.5. Lehnen Sie den Konzeptvorschlag von it art mediengestaltung in jeweils wesentlich geänderter, Ihren Wünschen Rechnung tragender Version mehr als zwei Mal ab, so hat it art mediengestaltung das Recht, den Vertrag zu beenden und die für die Konzept-Entwicklungsphase eine angemessene anteilige Vergütung in Höhe der Anzahlung zu verlangen.

10 Erstellung von Grafikleistungen und Webdesign durch It art mediengestaltung

10.1. Nach Ihrer Freigabe des Konzepts oder dem Verstreichen der 7-Tage-Frist ohne Ihre Rückmeldung bezogen auf Änderungswünsche etc. gem. Ziffer 5.4. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstellt it art mediengestaltung die Grafikleistung entsprechend, den Informationen, die sich anhand der Antworten in dem Briefing-Fragebogen und der bisherigen Kommunikation der Parteien, ergeben.

10.2. Nach Freigabe des Konzepts durch Sie oder dem Verstreichen der 7-Tage-Frist ohne Ihre Rückmeldung bezogen auf Änderungswünsche etc. gem. Ziffer 9.4. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstellt it art mediengestaltung die Website entsprechend des Programmierungs-Codes, der sich aus der Vorababfrage ergeben hat. Das gilt weiterhin für jede einzelne Webseite, sowie durch Einbindung der vereinbarten Elemente in die Codes der Webseiten und durch Verknüpfung der einzelnen Webseiten untereinander gemäß der vorgesehenen Struktur.

10.3. it art mediengestaltung erstellt eine Webseite im Responsive Design, die sich somit in der Darstellung auf unterschiedliche Endgeräte (Smartphones, Tablets, Desktop) anpasst. Da Internetseiten und Konfigurationen der verschiedenen Endgeräte dynamischer Natur sind, kann it art mediengestaltung keine Garantie auf korrekte Darstellungen geben.

10.4. it art mediengestaltung erstellt die Staging-Umgebung Ihrer Website auf dem It art mediengestaltung-Server.

11 Urheberrechtliche Nutzungsrechtseinräumung, Namens- und Kennzeichenrechte für Grafikleistungen/ Unterlagen/ Entwürfen

11.1 it art mediengestaltung behält sich sämtliche geistige Eigentumsrechte an den von it art mediengestaltung erstellten Grafikleistungen, Unterlagen, Präsentationen und Entwürfen vor. Die Bearbeitung, Vervielfältigung, Weitergabe oder sonstige Nutzung bedarf der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung durch die it art mediengestaltung und ist entsprechend zu vergüten.

11.2. Soweit zur Erfüllung der Vertragsbeziehung erforderlich, räumt it art mediengestaltung Ihnen die Nutzungsrechte an den geistigen Eigentumsrechten der von it art mediengestaltung erbrachten Leistungen für die konkret vereinbarte Nutzung ein. Der Umfang derartiger Rechtseinräumungen richtet sich in räumlicher, zeitlicher und sachlicher Hinsicht ausschließlich nach der vertraglichen Vereinbarung und dem Vertragszweck. § 31 Abs. 5 UrhG findet auch auf sämtliche nicht urheberrechtlich geschützte Leistungen entsprechende Anwendung. Eine Übertragung von Rechten erfolgt nur, soweit dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist. Sie erwerben die vertraglich vereinbarten Rechte erst mit vollständiger Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Auftrag.

11.3. Wünschen Sie nach Abschluss des Auftrages ein erweitertes Nutzungsrecht für die oben genannten Dokumente, ist it art mediengestaltung zu informieren bzw. die Datei anzufragen. Für die Erweiterung fallen Nutzungsgebühren an, die je nach Umfang des Nutzungsrechtes zu berechnen sind. Bei der Bereitstellung einer offenen Datei kann die doppelte Vergütung des vorherigen Auftrages als Vergütung erhoben werden.

11.4. Bei it art mediengestaltung verbleibt das Eigentum an den Entwürfen, Unterlagen, Programmierungen, sowie digitalen Datenträgern, die für die Durchführung des Kundenauftrages erstellt worden sind.

11.5. Auf Anfrage durch it art mediengestaltung sind Sie verpflichtet, it art mediengestaltung Auskunft über den Umfang der Nutzung der Leistungen zu erteilen.

11.6. Die Übertragung Ihrer eingeräumten Rechte an Dritte oder eine Nutzung für andere als die vertraglich vereinbarten Zwecke bedarf im Einzelfall der gesonderten schriftlichen Zustimmung durch It art mediengestaltung.

11.7. Für den Bereich Grafikdesign und Logodesign wird eine gesonderte Lizenzvereinbarung zwischen den Parteien geschlossen. Diese gilt zusätzlich zu den AGB und geht diesen im Zweifelsfall vor.

12 Urheberrechtliche Nutzungsrechtseinräumung, Namens- und Kennzeichenrechte für Webseiten

12.1. Die an der Gesamt-Website, den einzelnen Unterseiten sowie ggf. eingebundenen Elementen entstehenden Urheberrechte liegen bei It art mediengestaltung.

Sämtliche Nutzungsrechte hieran für alle bekannten und unbekannten Nutzungsarten räumt It art mediengestaltung, bis auf die Einschränkungen in Abs. 5 dieser Ziffer, ohne inhaltliche, räumliche oder zeitliche Beschränkung vollumfänglich Ihnen ein. Die Rechtseinräumung ist insbesondere nicht auf Nutzungen im Internet beschränkt, sondern umfasst auch die Verwertung auf andere Arten und Weisen, z.B. in Rundfunk und Fernsehen, auf CD-ROM, in Printversionen sowie auf alle anderen möglichen Arten.

Die Nutzungsrechte bleiben auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und it art mediengestaltung bis zum Ende der gesetzlichen Schutzfrist bei Ihnen. Die Nutzungsrechtseinräumung gilt auch für Rechte, die auf Grund neuer Gesetzeslage oder aus anderen Gründen nachträglich entstehen. Alle Rechte sind durch Sie ganz oder teilweise weiter übertragbar und unterlizenzierbar.

12.2. Die Rechtseinräumung wird gem. §158 Abs.1 BGB jedoch erst wirksam, wenn Sie die gemäß dem Angebot von it art mediengestaltung festgelegte Vergütung samt bisheriger Auslagen vollständig bezahlt hat. it art mediengestaltung kann eine Verwertung der Website oder einzelner Elemente vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte nach diesem Abschnitt findet dadurch nicht statt.

12.3. Im Hinblick auf etwaig von dieser Nutzungsrechtseinräumung nicht erfasste Nutzungsarten räumt Ihnen it art mediengestaltung eine Option zu angemessenen Bedingungen sowie ein Eintrittsrecht in jeden Vertrag zwischen dem Webdesigner und einem Dritten in Bezug auf die vertragsgegenständliche Website und alle hierfür geschaffenen Werke zu denselben Bedingungen ein.

12.4. Sie sind berechtigt, die vertragsgegenständliche Website auch in Verbindung mit anderen Werken auszuwerten, sie zu bearbeiten, nachträglich zu ändern, zu ergänzen, zu erweitern, ganz oder teilweise auszutauschen oder zu löschen, sie selbst oder durch andere Webdesigner umzugestalten, zu zerlegen, neu zusammenzusetzen oder in andere Sprachen zu übersetzen.

12.5. it art mediengestaltung ist nicht ausschließlich berechtigt, die vertragsgegenständliche Website jederzeit zu Demonstrationszwecken oder als Referenz für seine Arbeit zu benutzen. Zu diesem Zwecke kann it art mediengestaltung u.a. Vervielfältigungen einzelner Teile der Website (z.B. Thumbnails) – insbesondere der Startseite – herstellen, die Website öffentlich zeigen, ausstellen, vorführen, senden, in Newslettern und auf Social Media (z.B. Facebook, Instagram, Google My Business) präsentieren oder auf sonstige Weise verwerten. Ihr Name darf dabei genannt werden.

It art mediengestaltung muss hierbei jedoch stets auf Ihre Rechte Rücksicht nehmen, auf diese an der üblichen Stelle hinweisen und diesen nennen. Das Recht erstreckt sich auf die vertragsgegenständliche Website in der von it art mediengestaltung abgelieferten Version sowie auf spätere Versionen, sofern der ursprüngliche Gestaltungsgehalt gegenüber den Veränderungen nicht völlig in den Hintergrund getreten ist.

12.6. it art mediengestaltung ermächtigt Sie als Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte hiermit unwiderruflich, die ihm übertragenen Rechte gegen Rechtsverletzer jederzeit im eigenen Namen geltend zu machen, insbesondere im eigenen Namen gegen jede unzulässige Verwendung der Website, einzelner Webseiten oder einzelner Elemente vorzugehen. Das Recht von It art mediengestaltung, selbst gegen diese unzulässigen Verwendungen vorzugehen, ist ausgeschlossen.

12.7. it art mediengestaltung hat Anspruch auf Nennung seines Namens als Urheber in Form eines Vermerks auf jeder von it art mediengestaltung erstellten Webseite. it art mediengestaltung darf diesen Copyright-Vermerk selbst anbringen und Sie sind nicht dazu berechtigt, ihn ohne Zustimmung von it art mediengestaltung zu entfernen. Bei nachträglichen Veränderungen der Website, die über deren bloße Aktualisierung hinausgehen, haben Sie den Copyright-Vermerk entsprechend zu aktualisieren und auf die nachträgliche Veränderung hinzuweisen. Möchten Sie davon absehen, haben Sie it art mediengestaltung einen zwischen den Parteien abzustimmenden Betrag zu zahlen.

13 Mitwirkungspflichten des Kunden

13.1. Sie haben it art mediengestaltung alle zur Entwicklung des Konzepts (bzw. des Prototypen) notwendigen Informationen rechtzeitig mitzuteilen und Wünsche rechtzeitig zu äußern. Der Zeitplan wird Ihnen mit dem Angebot zugeschickt.

13.2. Nach Auftragserteilung haben Sie it art mediengestaltung gemäß Zeitplan alle zur Entwicklung und Erstellung der Website erforderlichen Inhalte in folgender Form zur Verfügung zu stellen:

1. Textdateien in den Formaten .doc, .docx, .odt, .rtf, .txt, .md oder .pdf
2. Datenbanken und Tabellen größerer Datenbestände in den Formaten .csv, .xls, .xlsx, .ods oder .sql
3. Bilddateien in den Formaten .png, .jpg, .webp mit einer Auflösung von mindestens 2 Megapixeln (z.B. 1920 x 1080) oder unkomprimierte RAW-Dateien in Original-Größe
4. Logos und Grafiken in vektor-basierten Formaten wie .svg, .eps oder .ai in beliebiger Größe
5. Videos in den Container-Formaten .mp4 oder .mov und den Codecs MPEG-4 (AVC), H.264, H.265 oder HEVC mit einer Auflösung von mindestens 1080p (1920 x 1080, FullHD) und einer Bildwiederholung von mindesten 24 Frames. Alternativ können auch YouTube- oder Vimeo-Links eingereicht werden (ebenfalls mindesten 1080p/24f).
6. Bereits erworbene Themes und Plugins

13.3. it art mediengestaltung behält sich das Recht vor, einzelne eingereichte Inhalte abzulehnen, die nicht den Qualitätsstandards entsprechen. In diesem Fall ist nach angemessener Frist Ersatz zu schaffen.

13.4. Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten sind allein Sie verantwortlich. Zudem übermitteln Sie it art mediengestaltung die Information, ob und wie die korrekte Urheberkennzeichnung des Inhaltes zu erfolgen hat. Sofern it art mediengestaltung Änderungen und Bearbeitungen an Texten, Bildern, Grafiken vornehmen soll, haben Sie dafür Sorge zu tragen, dass die entsprechenden Nutzungsbedingungen dafür vorliegen und diese auf die it art mediengestaltung übertragen werden können. Sie stellen it art mediengestaltung von sämtlichen Ansprüchen Dritter diesbezüglich frei.

13.5. Falls it art mediengestaltung in Ihrem Auftrag kostenlose Bildlizenzen nutzt, erfolgt dieses nach bestem Wissen. Eine Haftung für den Rechteerwerb kann jedoch nicht übernommen werden. Sie sind sich dessen bewusst und stellen it art mediengestaltung von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.

13.6. Sämtliche Inhalte werden in digitaler Form ermittelt. Eine Digitalisierung einzelner Inhalte erfolgt gegen Aufpreis.

13.7. Die Übertragung der Zugangsdaten stimmt it art mediengestaltung mit Ihnen ab.

13.8. Fragen seitens it art mediengestaltung beantworten Sie bitte innerhalb von 3 Werktagen in Textform.

13.9. Kommt der Auftraggeber nach Ablauf aller Fristen seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, wird die Webseite mit Blindtexten und Beispielfotos technisch fertiggestellt und Sie sind für das Einpflegen dieser Inhalte verantwortlich. Die Webseite verbleibt auf dem It art mediengestaltung-Webserver und ist für den ersten Monat kostenlos. Danach kostet das Hosting der Webseite auf dem It art mediengestaltung-Host monatlich 49,00€  zzgl. MwSt. inklusive erforderlicher Updates und Datensicherung. Die Übertragung auf den Kundenserver sowie die Veröffentlichung der Webseite findet nach Zahlung der Abschlussrechnung statt.

14 Datenschutzerklärung und Impressum

14.1. Das Impressum und die Datenschutzerklärung werden als unselbstständige Nebenleistung im Rahmen der Website-Erstellung auf Basis Ihrer Informationen erstellt. it art mediengestaltung übernimmt keine rechtliche Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit Ihrer Angaben.

14.2. Als eRecht24 Agentur-Partner kann it art mediengestaltung Sie bei der Umsetzung einer korrekten Datenschutzerklärung nach DSGVO und beim Thema Impressum unterstützen. Bestandteil der umfangreichen Leistungen von it art mediengestaltung im Bereich Webseitenerstellung ist selbstverständlich auch die Unterstützung bei der Umsetzung einer DSGVO-konformen Datenschutzerklärung und praktischer, anwaltlich geprüfter Inhalte zur DSGVO.

14.3. Eine rechtliche Beratung wird nicht durchgeführt.

15 Abnahme der Webseite / Grafikleistungen

15.1. Nach Fertigstellung der Webseite haben Sie die Webseite innerhalb von 7 Tagen auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Webseite als ordnungsgemäß erstellt abgenommen.

15.2. Nach Fertigstellung der Grafikleistung haben Sie die Grafikleistung innerhalb von 7 Tagen auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen. Nach Ablauf dieser Frist ist gilt die Grafikleistung als ordnungsgemäß erstellt abgenommen.

15.3 Eventuelle Mängel sowohl an der Webseite oder der Grafikleistung müssen schriftlich (E-Mail ausreichend) an it art mediengestaltung übermittelt werden.

16 Google My Business

16.1. Bei Google My Business handelt es sich um einen Dienst von Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland. Mit Beauftragung des GoogleMyBusiness-Services (nachfolgend GMB genannt) erteilen Sie it art mediengestaltung die Vollmacht für die Erstellung/Optimierung Ihres GMB-Eintrags. Sofern Sie it art mediengestaltung mit der Optimierung Ihres bestehenden GMB-Eintrags beauftragen, gelten die nachfolgenden Regelungen.

16.2. Nach erfolgter Beauftragung optimiert bzw. erstellt it art mediengestaltung Ihren Eintrag bei GMB entsprechend der Leistungsbeschreibung, siehe https://it art mediengestaltung.de/leistungen/google-my-business

16.3. it art mediengestaltung übernimmt im Rahmen des GMB-Services die Verifizierung bzw. Neuanmeldung Ihres Unternehmens bei GMB. Bei einem bereits bestehenden Nutzerkonto bei GMB ist für eine Bearbeitung die Übernahme der Zugangdaten oder Administrationsrechte nötig.

16.4. Liegen it art mediengestaltung alle für die Erstellung oder Bearbeitung eines GMB-Einstrags benötigten Unterlagen und Daten vor, beginnt die Optimierung oder Erstellung Ihres GMB-Eintrags. Die hierfür nötige, rechtzeitige Zurverfügungstellung der Unterlagen und Daten liegt in Ihrer Verantwortung.

16.5. Sofern it art mediengestaltung Ihren GMB-Eintrag erstellt, liegt es in Ihrer Verantwortung, den Inhalt des Eintrags auf Richtigkeit und Einhaltung der gesetzlichen Verpflichtungen zu prüfen. it art mediengestaltung müssen notwendige Änderungen und Korrekturwünsche innerhalb von 5 Werktagen mitgeteilt werden. Diese Frist beginnt mit der schriftlichen Mitteilung durch it art mediengestaltung über die Fertigstellung Ihres Eintrags, spätestens mit der Rechnungserstellung vonseiten It art mediengestaltung. Werden innerhalb der angegebenen Frist keine Änderungswünsche an it art mediengestaltung übermittelt, gilt der erstellte/optimierte GMB-Eintrag als vollständig abgenommen. In diesem Fall entfallen jegliche Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche von Ihrer Seite.

16.6. Die Überprüfung der von Ihnen zur Verfügung gestellten Inhalte für Ihren GMB-Eintrag liegt nicht in der Verantwortung von It art mediengestaltung. Dies beinhaltet sowohl die Zweckmäßigkeit der Inhalte für GMB, ein eventueller Verstoß gegen die gesetzlichen Regulierungen sowie eine eventuelle Verletzung der Rechte Dritter. it art mediengestaltung kann jederzeit erkennbar rechtwidrige Inhalte ablehnen und zurückweisen.

16.7. Mit der Beauftragung erteilen Sie it art mediengestaltung das Recht, für Sie Benutzerkonten und Profile anzulegen, die für die Erstellung/Optimierung Ihres GMB-Eintrags benötigt werden. Für bereits bestehende Konten und Profile benötigt it art mediengestaltung die entsprechenden Zugangsdaten. Die Beschaffung und Übermittlung dieser Zugangsdaten liegt in Ihrer Verantwortung.

16.8. it art mediengestaltung übernimmt keinerlei Gewährleistung über die Übernahme und Freischaltung des GMB-Kontos sowie aller Einträge vonseiten Googles.

16.9. Als erweiterten GMB-Service bietet it art mediengestaltung die Erstellung/Optimierung von „Produkten“ und „Leistungen“ bei GMB an. Google behält sich eine individuelle Prüfung dieser Einträge vor. Daher übernimmt it art mediengestaltung keinerlei Gewährleistung bezüglich der Veröffentlichung der „Leistungen“ und „Produkte“.

16.10. Für eventuell auftretende Störungen des Google-Dienstes sowie für das dauerhafte Angebot von GoogleMyBusiness übernimmt it art mediengestaltung keinerlei Gewährleistung.

16.11. Für die von Nutzern des Google-Dienstes erstellten oder aktualisierten Inhalte und Bewertungen übernimmt it art mediengestaltung keinerlei Gewährleistung. Diese Inhalte können auch von it art mediengestaltung nicht geändert werden.

16.12.It art mediengestaltung übernimmt keinerlei Gewährleistung bezüglich einer spezifischen Auffindbarkeit Ihres GMB-Eintrags.

16.13. Die Rechnungstellung über die GMB-Dienstleistung erfolgt 14 Tage nach Zusendung der E-Mail von it art mediengestaltung an Sie, die die Fragen zur Optimierung Ihres GMB-Kontos beinhalten.

17 Fristen von it art mediengestaltung und höhere Gewalt

17.1. Für it art mediengestaltung vorgesehene Fristen sind stets freibleibend und nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich im Einzelfall schriftlich als Fixtermin vereinbart sind.

17.2. Die Einhaltung eines Termins oder einer als verbindlich vereinbarten Frist durch it art mediengestaltung setzt voraus, dass it art mediengestaltung sämtliche, von Ihnen zu beschaffende Informationen, Freigaben oder sonstige Beiträge, einschließlich fälliger Abschlagszahlungen, rechtzeitig erhalten hat. Ist dies nicht der Fall oder beruht die Nichteinhaltung einer Frist auf Umständen, die seitens it art mediengestaltung nicht zu vertreten sind, so verlängert sich die Frist mindestens für den Zeitraum, in dem diese Umstände bestanden.

17.3. Höhere Gewalt, unabwendbare Umstände oder andere unvorhersehbare, schwerwiegende und unverschuldete Ereignisse, die die Erbringung der Leistung wesentlich erschweren oder zeitweilig unmöglich machen, berechtigen die jeweilige Partei, die Erfüllung der Leistung, um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben.

18 Vergütungsmodalitäten

18.1. Die Abrechnung erfolgt auf Grundlage der im jeweiligen Angebot von it art mediengestaltung genannten Honorare und der dort angegebenen Fälligkeit. Die vereinbarten Preise verstehen sich jeweils zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

18.2. Die auf Ihren Wunsch erfolgte Erstellung von Entwürfen durch it art mediengestaltung ist vergütungspflichtig. Die Abrechnung durch it art mediengestaltung erfolgt aufwandsbezogen nach den vereinbarten oder, sofern keine ausdrückliche Vereinbarung besteht, von it art mediengestaltung üblicherweise berechneten, marktüblichen Stundensätzen. Die Vergütungspflicht besteht auch, wenn die vorgelegten Entwürfe durch Sie nicht angenommen werden.

18.3. Abweichungen von dem ursprünglichen Angebot, Unterstützung bei Drittsoftware oder bei technischen Problemen, die durch Dritte verursacht sind, sind gesondert zu vergüten. Die Vergütung richtet sich nach dem Aufwand.

18.4. Sie sind nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von it art mediengestaltung ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen von Ihnen.

19 Rechnungsstellung, Fälligkeit und Eigentumsvorbehalt

19.1. it art mediengestaltung ist berechtigt, nach Auftragserteilung eine Abschlagszahlung über 30% der vereinbarten oder zu erwartenden Vergütung in Rechnung zu stellen. Im Übrigen ist it art mediengestaltung berechtigt, Ihnen Abschlagszahlungen über bereits erbrachte Teilleistungen in Rechnung zu stellen.

19.2. Die Rechnungsstellung durch it art mediengestaltung erfolgt nach Erbringung der Teil- bzw. Gesamtleistung.

19.3. Eine Rechnung wird grundsätzlich per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments an Sie versandt. Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung binnen 14 Tagen an it art mediengestaltung zu zahlen.

19.4. Geraten Sie in Zahlungsverzug oder sonst in Verzug, ist it art mediengestaltung berechtigt, die Leistung bzw. Lieferung zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen geleistet sind. Neben Verzugszinsen in gesetzlich bestimmter Höhe haben Sie je Mahnung durch it art mediengestaltung 5,00 € zu zahlen. it art mediengestaltung ist weiterhin berechtigt, Lieferungen sowie alle anderen Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder vollständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte gelten unbeschadet sonstiger vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Rechte und Ansprüche von It art mediengestaltung.

19.5. In einigen Fällen bietet it art mediengestaltung eine Ratenzahlung an. Der Kunde erklärt sich bereit, für die erbrachten Leistungen des Anbieters eine vereinbarte Summe in Raten zu zahlen. Die Höhe der Raten, die Dauer der Ratenzahlung sowie die Zahlungstermine werden zwischen dem Anbieter und dem Kunden schriftlich vereinbart. Eine vorzeitige Kündigung einer getroffenen Ratenzahlungsvereinbarung ist im Wege vorzeitiger Rückzahlung möglich. Sie haben das Recht, jederzeit die vollständige Summe vor Ablauf der vereinbarten Zeit zum Teil oder insgesamt zu zahlen.

19.6. Es fallen für verspätete Zahlungen sowohl bei Rechnungskauf als auch bei Ratenkauf als auch bei der Bezahlung mittels SEPA-Basis-Lastschrift Verzugszinsen in vereinbarter Höhe sowie Kosten für zweckentsprechende Mahnungen an. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, die vereinbarten Raten innerhalb der vereinbarten Frist zu zahlen. Der Anbieter ist berechtigt, bei Zahlungsverzug des Kunden die gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 9,2% über dem Basiszinssatz zu berechnen. Bei nicht erfolgreichem, internen Mahnwesen kann it art mediengestaltung die offene Forderung zur Betreibung an einen Rechtsanwalt übergeben. In diesem Fall können Ihnen Kosten für anwaltliche Vertretung entstehen.

19.7. Hat it art mediengestaltung mit Ihnen eine Ratenzahlung vereinbart und Sie zahlen nach einer schriftlichen Mahnung und Nachfristsetzung nicht, ist it art mediengestaltung berechtigt, die Ratenzahlung vorzeitig zu beenden und der gesamte noch offene Betrag wird dann sofort fällig. Beachten Sie bitte auch die höheren Kosten nach Absatz 4 dieser Regelung.

19.8. Sie sind nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von it art mediengestaltung ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen, es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen.

19.9. Bis zur vollständigen Bezahlung des Auftrages behält sich it art mediengestaltung sämtliche Eigentumsrechte an den Arbeitsergebnissen, Ihnen bereits ausgehändigten Produkten oder sonstiger Leistungen vor.

20 Beendigung des Vertrages

20.1. Der Vertrag ist aus wichtigem Grunde fristlos kündbar. Ein wichtiger Grund ist immer dann gegeben, wenn das Vertrauensverhältnis zwischen den Vertragsparteien aufgrund des vom anderen Vertragspartner gesetzten Grundes für den kündigenden Vertragspartner so nachhaltig gestört ist, dass eine Fortsetzung des Vertrages nicht mehr zumutbar ist.

20.2. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor:

• bei Nichtzahlung der Anzahlung
• bei wiederholtem Versäumnis der Mitwirkungspflichten durch Sie
• bei Wechsel der Gesellschafter oder Anteilseigner der anderen Vertragspartei, sofern sich daraus ein sachlicher Grund gegen eine Vertragsfortführung ergibt,
• bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens über die andere Vertragspartei oder Ablehnung der Eröffnung mangels Masse oder Liquidation oder Ähnliches mit Auswirkungen auf die ungestörte Durchführung dieses Lizenzvertrages, insbesondere der Einstellung des Geschäftsbetriebs.

20.3. Bis zum Zeitpunkt der Kündigung sind it art mediengestaltung sämtliche angefallenen Honorare zu zahlen.

21 Übertragung des Vertrages

21.1. it art mediengestaltung ist berechtigt, zur Erbringung der vereinbarten Leistungen oder Teilen hiervon im eigenen Namen Subunternehmer hinzuzuziehen, ohne dass es hierzu einer gesonderten Zustimmung des Kunden bedarf. it art mediengestaltung hat mit dem Subunternehmer eine Verschwiegenheitsvereinbarung abzuschließen.

21.2. Möchten Sie Ihre Webseite von einem Dritten künftig betreuen lassen, haben Sie einen angemessenen Betrag für die Übergabe des Quell-Codes zu zahlen. Dieser Betrag wird von it art mediengestaltung marktüblich festgelegt.

22 Datenschutz und Vertraulichkeit

22.1. Sie stellen it art mediengestaltung zur Erfüllung der Leistungen wie z.B. der Webseitenpflege seine Log-In Daten bereit. it art mediengestaltung gibt diese Daten nicht weiter und sorgt – im Rahmen des Zumutbaren – dafür, dass die Daten anderen nicht zugänglich sind.

22.2. it art mediengestaltung bietet eine Verschwiegenheitserklärung und auch – je nach Auftrag – den Abschluss eines Auftragsverarbeitungsvertrages (AV-Vertrag) an.

22.3. Die Vertragspartner werden über alle als vertraulich zu behandelnden Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertragsverhältnisses zur Kenntnis gelangen, Stillschweigen bewahren und diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen mit der jeweils anderen Partei Dritten gegenüber verwenden.

23 Know-how Schutz und Geschäftsgeheimnis

23.1. Sie sind sich der Tatsache bewusst, dass alle Informationen, die Sie während der Zusammenarbeit über die Art und Weise der Leistungserringung durch it art mediengestaltung erhalten (von it art mediengestaltung entwickelte Ideen, Konzepte und Betriebserfahrungen (Knowhow) verwenden und die aufgrund insbesondere gesetzlicher Vorschriften oder der Natur der Sache nach geheim zu halten sind, dem Geschäftsgeheimnis unterliegen. Aus diesem Grunde verpflichten Sie sich, das Geschäftsgeheimnis zu wahren und über die vorgenannten Informationen Stillschweigen zu wahren. Zudem sind Sie nicht berechtigt, diese Informationen außerhalb des Vertrages zu nutzen. Die kommerzielle Nutzung ist in jedem Fall untersagt und bedarf immer einer ausdrücklichen Erlaubnis von It art mediengestaltung.

Die Verpflichtung, das Geschäftsgeheimnis zu wahren, wirkt über das Ende der Zusammenarbeit der Parteien hinaus.

23.2. Nicht von der Geheimhaltung sind folgende Informationen, die

• bereits vor Verschwiegenheitserklärung bekannt waren,
• die unabhängig von it art mediengestaltung entwickelt wurden,
• bei Informationsempfang öffentlich zugänglich waren oder sind oder anschließend ohne Verschulden des Auftragnehmers öffentlich zugänglich wurden.

23.3. Für jede Verletzung der Geheimhaltungspflicht wird eine angemessene Vertragsstrafe fällig.

24 Haftung von it art mediengestaltung und Verjährung

24.1. it art mediengestaltung haftet bei Ihnen, außer in Fällen der Verletzung des Körpers, des Lebens oder der Gesundheit und bei Verletzung von Hauptleistungspflichten, auf Schadensersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

24.2. Im Übrigen ist die Haftung von it art mediengestaltung auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Eine Erstattung des vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Schadens ist zudem auf höchstens den 3-fachen Betrag des Auftrages begrenzt. Die Haftung für mittelbare Schäden wird ausgeschlossen.

24.3. Farben werden von Ihnen nach Vorlage ausgewählt. Es ist unvermeidbar, dass es beim Druck-/Produktionsvorgang zu minimalen Farbabweichungen kommen kann. Die Parteien sind sich daher einig, dass geringfügige Farbabweichungen keinen Sachmangel i.S.d. § 434 BGB begründen.

24.4. Die Prüfung von Rechtsfragen hinsichtlich der Leistungen von It art mediengestaltung, insbesondere aber nicht beschränkt auf die Bereiche des Urheber-, Design-, Marken- oder Wettbewerbsrechts liegt in Ihrer alleinigen Verantwortung und ist nicht Aufgabe von It art mediengestaltung. it art mediengestaltung haftet daher insbesondere nicht für die rechtliche Zulässigkeit des Inhalts oder der Gestaltung der Leistungen sowie inhaltlichen Angaben zu Produkten, Ihren Leistungen oder Ihren Geschäftsbetrieb.

24.5. Wird it art mediengestaltung von Dritten aufgrund der Gestaltung oder des Inhalts der Leistungen auf Unterlassung oder Schadensersatz in Anspruch genommen, stellen Sie it art mediengestaltung von der Haftung frei und erstatten it art mediengestaltung sämtliche zur Rechtsverteidigung entstandene Aufwendungen. Der Vergütungsanspruch von it art mediengestaltung bleibt hiervon unberührt.

24.6. Für Schäden an it art mediengestaltung durch Sie überlassenen Unterlagen, insbesondere Dokumente, Vorlagen, Filmen, Displays, Daten, Texte, Layouts etc., ist die Haftung von it art mediengestaltung auf den Materialwert der überlassenen Informationen beschränkt. Für den Verlust von Daten haftet it art mediengestaltung nur, wenn die Haftungsvoraussetzungen vorliegen und insoweit der Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen durch Sie nicht vermeidbar gewesen wäre.

24.7. Soweit nicht im Einzelfall eine nachträgliche Konkretisierung einzelner Leistungen vereinbart ist, besteht im Rahmen Ihres Auftrags Gestaltungsfreiheit für It art mediengestaltung. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung einzelner Leistungen sind ausgeschlossen.

24.8. it art mediengestaltung haftet nicht für die Verfügbarkeit oder korrekte Funktion von Infrastrukturen, Software oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von it art mediengestaltung liegen.

24.9. Sämtliche Ansprüche auf Mängelgewährleistung von Kaufleuten gegenüber it art mediengestaltung verjähren – außer bei Vorsatz – nach einem Zeitraum von einem Jahr, soweit keine kürzere gesetzliche Verjährungsfrist greift.

24.10. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten für alle erbrachten Leistungen von It art mediengestaltung. Zudem gelten die Haftungsbeschränkungen entsprechend für Mitarbeiter oder gesetzliche Vertreter von it art mediengestaltung sowie Dritten, die durch it art mediengestaltung eingeschaltet wurden.

25 Schlussbestimmungen

25.1. Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen den Parteien über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden – wobei E-Mail ausreichend ist.

25.2. Soweit Sie bei Abschluss des Vertrages Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich haben und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch it art mediengestaltung aus Österreich verlegt haben oder Ihren Wohnsitz oder Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von it art mediengestaltung in Wien.

25.3. it art mediengestaltung weist Sie darauf hin, dass Ihnen neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 zur Verfügung steht. Einzelheiten dazu finden Sie in der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

25.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Der in der Regelung vereinbarte Leistungsumfang ist dann in dem rechtlich zulässigen Maß anzupassen.

Version der AGB: 1.2
Stand der AGB: 02.08.2023